Verteidigungsfähigkeit bedingt eine starke Rüstungsindustrie

Eine funktionierende Landesverteidigung braucht vieles, aber insbesondere Waffen und Munition. Ständerat Thierry Burkart zeigt auf, weshalb die Verteidigungsfähigkeit eine starke Rüstungsindustrie voraussetzt.

Kolumne Recht direkt von Thierry Burkart

Der Krieg gegen die Ukraine zeigt, dass neue Technologien laufend integriert werden müssen, Munitionsvorräte schnell aufgebraucht sind und Geräte und Fahrzeuge nur funktionieren, wenn sie unterhalten und repariert werden.

Durchhaltefähigkeit und Abhaltewirkung
Die Rüstungsindustrie trägt zur Durchhaltefähigkeit der Armee bei. Denn ein Krieg verbraucht Unmengen an Munition und Geräte und Fahrzeuge werden beschädigt und verschlissen.
Neue Technologien und Möglichkeiten tauchen oft erst im Laufe eines Krieges auf. Die Rüstungsindustrie ermöglicht die Integration und Entwicklung von Technologien und somit das Füllen von Fähigkeitslücken.
Durch ihr Know-how und ihre Kapazitäten trägt die Rüstungsindustrie zur Abhaltewirkung bei. Ein Gegner wird sich zweimal überlegen, ob er ein Land mit einer starken Rüstungsindustrie angreift.

Funktionierende Rahmenbedingungen nötig
Die Politik hat während Jahrzehnten die hiesige Rüstungsindustrie immer stärker eingeschränkt. Es ist verboten, Rüstungsgüter in Länder, die sich in einem bewaffneten Konflikt befinden, zu verkaufen. Selbst die Wiederausfuhr ist verboten. Westliche Länder zögern, Rüstungsgüter in der Schweiz zu kaufen. Hiesige Unternehmen werden eine Abschätzung vornehmen, ob sie noch in der Schweiz produzieren wollen.  Die Schweiz muss diese Einschränkung für Staaten, welche die vier relevanten Waffenausfuhr-Übereinkommen unterzeichnet haben, wieder aufheben. Zudem braucht der Bundesrat eine Ausnahmekompetenz.
Ebenso müssen wir den Verkauf sicherheitsrelevanter Bundesbetriebe stoppen. Mit Beyond Gravity, will der Bundesrat die Weltraumsparte der RUAG verkaufen. Der gleiche Fehler wurde schon mit der Ammotec, der Munitionssparte der RUAG, gemacht. Stattdessen sollte der Bund wieder eine eigene Munitionsfabrik anstreben. Die Produktion der wichtigsten Kaliber müssen wir in der Hand haben.